Deutschland

Rechtsextremismus: Martin Sellner droht bei einer erneuten Einreise offenbar die Abschiebung

Einem Medienbericht zufolge droht dem österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner bei einer erneuten Einreise nach Deutschland die Abschiebung. Die Bundespolizei habe bereits im Laufe der Woche einen entsprechenden Eintrag in der internen Fahndungsdatenbank vorgenommen, hieß es Spiegel unter Berufung auf Sicherheitskreise. Sollte Sellner an der Grenze von Beamten kontrolliert werden, könnte ihm nach Rücksprache mit dem Bundespolizeipräsidium die Weiterreise verweigert werden. Grundlage für die Einreise sei nach Angaben aus Sicherheitskreisen eine Gefahrenprognose der Polizei gewesen, hieß es in dem Bericht.

Hintergrund des Verbots ist ein Treffen von Rechtsextremisten, Rechtskonservativen und AfD-Funktionären im November in einer Villa am Lehnitzsee in Potsdam, das die Rechercheplattform berichtete Korrigierend diesen Monat enthüllt wurde und in dem Sellner eine zentrale Rolle spielte.

Parallel zum Vorgehen der Bundespolizei werden laut Polizei Ermittlungen geführt Spiegel die Stadt Potsdam und weitere Behörden in Brandenburg und auf Bundesebene, ein förmliches Einreiseverbot gegen Sellner zu erlassen. Diese müsste dem Bericht zufolge von der Potsdamer Ausländerbehörde verhängt werden. Zuvor müsste Sellner jedoch von den deutschen Behörden angehört werden.

Das sagte der Österreicher Sellner, ein führender Vertreter der rechtsextremen Identitären Bewegung im deutschsprachigen Raum, lautstark auf dem Potsdamer Treffen Korrigierend Es wurden Pläne für eine groß angelegte „Remigration“ vorgestellt, also die Abschiebung bzw. Vertreibung von Einwanderern, darunter auch Deutschen mit Migrationshintergrund. Der korrigierendDer Bericht löste in ganz Deutschland große antirechte Demonstrationen aus. Diejenigen, die mit den Vorwürfen konfrontiert sind AfD bestreitet seither, Menschen mit deutschem Pass illegal ausweisen zu wollen.

Adelbert

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