Deutschland

Offenbar geringe Wahlbeteiligung bei Neuwahl in Berlin

Stand: 12. Februar 2024 02:38 Uhr

Bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin hatte bis zum Mittag nur knapp ein Fünftel der Wahlberechtigten gewählt. Auch der zweite Versuch verlief nicht ganz reibungslos.

  • Wiederholungswahl in einem Fünftel der Berliner Wahlbezirke
  • verteidigte alle zwölf Direktmandate
  • Wahlbeteiligung niedriger als 2021
  • rund 550.000 Menschen konnten wieder wählen

Bei der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl 2021 in Berlin verzeichneten die Parteien der Ampelregierung – SPD, Grüne und FDP – leichte Verluste. CDU und AfD haben im Vergleich zur Wahl vor zweieinhalb Jahren leicht zugelegt. Die Angaben basieren auf den gültigen Ergebnissen von 2021 und den Ergebnissen der Teilwiederholung am Sonntag.
CDU (+1,3) und AfD (+1,0) legten jeweils rund einen Prozentpunkt zu und glichen damit ihre Verluste im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 in Berlin etwas aus. SPD, Grüne und FDP verzeichneten dagegen leichte Verluste, die Grünen von 0,3, die FDP von 0,9 und die SPD von 1,2 Prozentpunkten. Damit haben sie insgesamt im Vergleich zu 2017 einen Teil ihrer Gewinne eingebüßt, die FDP rutschte sogar in die Verlustzone. Die Linke bleibt in etwa stabil und gewinnt im Vergleich zu 2021 0,1 Prozentpunkte.
Wenn es um die Reihenfolge der Parteien bei der Bundestagswahl 2021 geht, überholt die AfD die FDP. Beim ersten Anlauf der Wahl in Berlin lag vor knapp zweieinhalb Jahren die SPD in Führung (2021: 23,4, jetzt: 22,3 Prozent der Zweitstimmen), gefolgt von den Grünen (2021: 22,4; jetzt: 22,0). ), CDU (2021: 15,9, jetzt: 17,2), Linke (2021: 11,4, jetzt: 11,5), FDP (2021: 9,1, jetzt: 8,1) und AfD (2021: 8, 4, jetzt: 9,4).

Alle Direktmandate bleiben bestehen

Bei den Direktmandaten kam es zu keinen Verschiebungen. Auch in den vier wettbewerbsintensivsten Wahlkreisen behaupteten die Sieger von 2021 ihre Führung.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (SPD) wird Tempelhof-Schöneberg weiterhin direkt im Bundestag vertreten. Fast zweieinhalb Jahre nach der eigentlichen Wahl steht fest, dass er den Wahlkreis 81 mit 26,7 Prozent gewonnen hat (wahlen-berlin.de). Er erhielt ursprünglich 27,1 Prozent der Stimmen.
Auch der bisherige Regierende Bürgermeister Michael Müller (ebenfalls SPD) behält sein Direktmandat. Nun steht er endgültig als Direktkandidat für Charlottenburg-Wilmersdorf fest und erreicht nach Auszählung aller Stimmen 25,6 Prozent. Damit wurde sein endgültiges Ergebnis bei der Bundestagswahl 2021 um 2,3 Prozentpunkte nach unten korrigiert.
In Charlottenburg-Wilmersdorf und Tempelhof-Schöneberg war ein Wechsel des Direktmandats aufgrund knapper Abstimmungsverhältnisse und einer hohen Fehlerquote bei der eigentlichen Wahl möglich.

Alle Direktmandate wurden verteidigt

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Verschiebungen in Listenpositionen

Auch Pankow und Reinickendorf gehörten zu den Wahlbezirken, in denen ein Wechsel des Direktmandats möglich war.
In Pankow verteidigte der grüne Wahlkreissieger von 2021, Stefan Gelbhaar, seinen Sitz im Parlament letztlich souverän, und in Reinickendorf baute die ehemalige Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) ihren Vorsprung sogar aus. Ebenso wie Müller und Kühnert wären sie im Falle einer Niederlage weiterhin durch die Landeslisten ihrer Partei geschützt gewesen.
Allerdings hat die Berliner Neuwahl für einige der Abgeordneten, die 2021 erst über die Landeslisten ihrer Parteien in den Bundestag eingezogen sind, noch personelle Auswirkungen. Die leichten Verschiebungen bei den Zweitstimmen führen nun dazu, dass einige Ausgleichsmandate anders besetzt werden – oder entfallen. Konkret gab es in Berlin sieben wackelige Kandidaten, die aufgrund ihres knappen Einzugs in den Bundestag um ihre Mandate bangen mussten.
Im Bundestag vertreten sind außerdem der Grünen-Abgeordnete Andreas Audretsch (Neukölln), CDU-Generalsekretärin Ottilie Klein (Berlin-Mitte) und der AfD-Politiker Götz Frömming (Pankow). Allerdings müssen vier Berliner Politiker ihre Sitze im Bundestag räumen. Der Linken-Politiker Pascal Meiser (Kreuzberg-Friedrichshain Prenzlauer Berg Ost), die Grünen-Politikerin Nina Stahr (Steglitz-Zehlendorf), die SPD-Politikerin Ana-Maria Trăsnea (Treptow-Köpenick) und der FDP-Politiker Lars Lindemann (Tempelhof-Schöneberg) verlieren ihre Sitze im Parlament.
Das Ausgleichsmandat der SPD fällt nun an die niedersächsische Landesliste, Angela Hohmann ersetzt Trăsnea. Franziska Krumwiede-Steiner aus Nordrhein-Westfalen erhält von Stahr den Grünen-Sitz. Ein zusätzlicher CDU-Sitz geht an den nordrhein-westfälischen Politiker Jürgen Hardt.

Wahlhelfer arbeiten am 11.02.2024 bei der Auszählung der Briefwahlstimmen in der Max-Schmeling-Halle in Berlin Pankow.  (Quelle: dpa-Bildfunk/Sebastian Gollnow)

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Niedrig Wahlbeteiligung

Anders als bei einer regulären Bundestagswahl wurde nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr keine Prognose zum Wahlergebnis veröffentlicht. Auch am Abend werden keine Prognosen abgegeben.
In rund einem Fünftel der Berliner Wahlbezirke musste erneut abgestimmt werden. Die Wahlbeteiligung war vergleichsweise gering. Bis 16 Uhr gingen am Sonntag nur noch 40,2 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl. Bei der Wahl im September 2021 waren 57 Prozent der Wahlberechtigten gleichzeitig im Wiederholungswahlgebiet.
Zusammen mit den gültigen Ergebnissen der Wahl 2021 ergibt sich daraus eine offizielle Wahlbeteiligung von 54,1 Prozent (bisher offiziell 57,9 Prozent).

Kleinere Pannen in Pankow und Kreuzberg

„Aus organisatorischer Sicht ist die Wahl gut verlaufen“, sagte Landeswahlleiter Stephan Bröchler gegenüber der rbb24-Abendschau. „Es sind kleinere Fehler passiert, aber das liegt völlig im Rahmen der Durchführung von Wahlen.“ Bröchler erklärte die geringe Wahlbeteiligung mit den überschaubaren Auswirkungen. „Offenbar war es nicht so attraktiv, weil sich die politische Mehrheit im Bundestag nicht verändert hat.“
Am Mittag bestätigte Bröchler rbb-Informationen, dass es in Berlin-Pankow zu einer kleineren Panne gekommen sei. An die Wahlunterlagen konnten die Wahlhelfer zunächst nicht herankommen, da ein Schlüssel fehlte. Die Wähler konnten hier erst mit etwa 40 Minuten Verspätung ihre Stimme abgeben.
In einem anderen Wahllokal in Pankow sei ein Wahlleiter durch seinen Stellvertreter ersetzt worden, weil dieser „unkooperativ“ gewesen sei, berichtete die DPA. Es gab dort keine Verzögerungen.
In Kreuzberg kam es Bröchler zufolge aufgrund eines Unfalls mit einem Taxi zu einer Verspätung eines Wahlvorstands, so dass auch das betreffende Wahllokal verspätet startete. „Bei der besten Organisation kann das passieren“, sagte der Landeswahlleiter.

Archivfoto: Zahlreiche Wähler warten in einer langen Schlange vor einem Wahllokal im Bezirk Prenzlauer Berg, das in einer Grundschule untergebracht ist.  (Quelle: dpa/Dittrich)

Die gleichen Kandidaten, keine Prognosen – der Berliner Wahlsonntag wird etwas Besonderes

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Keine Prognosen oder Hochrechnungen

Auch wenn sich durch die Berliner Neuwahl wohl nur die Zusammensetzung der Fraktionen im Bundestag verändern wird, könnte sie nach Ansicht von Beobachtern zu einem Stimmungstest für die aktuelle Bundespolitik werden.
Die Wahllokale waren von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. Es gab keine Prognosen oder Hochrechnungen: Die Wahllokale übermittelten ihre Auszählungsergebnisse im Laufe des Abends an den Landeswahlleiter, der dann Zwischenergebnisse meldete. Kurz vor 1 Uhr morgens wurde das letzte Ergebnis eines Wahllokals im Wahlkreis 83, Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer-Berg-Ost, übermittelt.

Adelbert

Hallo, ich bin Adelbert. Ich bin Nachrichtenautorin und es liegt mir am Herzen, wichtige Geschichten zum Leben zu erwecken. Ich schreibe nun schon seit Jahren und liebe die Herausforderung, die richtigen Worte zu finden, um eine Geschichte auf interessante Weise zu erzählen. Meine Lieblingsthemen sind Politik und aktuelle Ereignisse, und ich bemühe mich, den Lesern genaue Informationen zu liefern, die ihnen helfen können, fundierte Entscheidungen zu treffen. Wenn ich nicht schreibe, genieße ich es, neue Orte zu erkunden und neue Leute kennenzulernen.
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