Deutschland

Kundgebung gegen Rechts und Faschismus auf dem Münzplatz in Koblenz – SWR Aktuell

In Koblenz demonstrieren derzeit mehrere Tausend Menschen gegen Rechts. Das Motto lautet „Für Demokratie – Gegen Faschismus“. Zu dem Protest hatte ein Bündnis mehrerer Parteien aufgerufen.

Hauptveranstalter der Kundgebung, die um 11 Uhr begann, sind die Koblenzer Grünen. Beteiligt sind auch die Stadtratsfraktionen der SPD, der Freien Wähler, der Linken, der PARTEI und der Wählergruppe Schängel. Mittlerweile schätzt die Polizei, dass rund 5.000 Menschen gekommen seien (Stand: 13.30 Uhr). Bisherige Schätzungen gingen zunächst von 3.000 Teilnehmern aus.
















„Noch immer strömen die Menschen zum Koblenzer Münzplatz“, berichtete SWR-Reporterin Kathrin Freisberg zu Beginn der Veranstaltung. Bisher war die Stimmung sehr friedlich. Die Kundgebung auf dem Münzplatz dauerte bis etwa 12.15 Uhr. Anschließend folgte eine Demonstration eines Bündnisses aus Privatpersonen und Nichtregierungsorganisationen, die derzeit bis zum späten Nachmittag andauern soll.
















Recherchen von Correctiv sind der Grund für die Demo

Hintergrund der Demo ist nach Angaben der Grünen eine Veröffentlichung des Recherchezentrums Correctiv über ein geheimes Treffen rechter Ideologen in Potsdam. Auch hochrangige AfD-Mitglieder sollen teilgenommen haben.

Bei diesem Treffen soll der ehemalige Chef der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, über die Abschiebung von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland gesprochen haben.

Am Münzplatz werden mehrere Hundert Menschen erwartet

Der Vorstandssprecher der Koblenzer Grünen, Christopher Bündgens, sagte, man wolle am Samstag am Münzplatz ein klares Zeichen gegen solche rechtsextremen Strömungen setzen. Er rechnet mit mehreren hundert Teilnehmern.

Ich hoffe, dass es in Koblenz ein starkes Signal für den Erhalt der Demokratie geben wird.


Hunderte Menschen demonstrieren auf dem Münzplatz in Koblenz.


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Auch der Koblenzer Oberbürgermeister David Langner (SPD) hoffte, dass viele Menschen an der Kundgebung teilnehmen würden: „Ich finde es ein gutes Zeichen, dass sich dort Parteien, aber vor allem Bürger, engagieren.“ Und ich hoffe, dass „das so ist.“ „Ein starkes Signal in Koblenz für den Erhalt der Demokratie und gegen Extremismus.“ Langner sagte, er selbst werde am Samstag am Münzplatz dabei sein.

Koblenzer CDU und FDP nehmen nicht an der Kundgebung teil

Die Haltung der Koblenzer CDU und FDP stieß bei den beteiligten Parteien auf großes Unverständnis. Beide hatten angekündigt, nicht an der Kundgebung teilzunehmen, da auch die Linkspartei anwesend sei.

Eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei lehnen wir grundsätzlich ab.

In einer gemeinsamen Pressemitteilung erklärten die beiden Vorsitzenden Josef Oster (CDU) und Sven Schillings (FDP): „Wir werden uns nicht mit einer Partei gegen die AfD zusammentun, die selbst extremistische Ideologien vertritt und teilweise vom Amt für Landesschutz beobachtet wird.“ die Verfassung.“ Eine Zusammenarbeit mit der Linken lehnen wir grundsätzlich ab.
















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Es geht nicht um die Linke, sondern um die Bedrohung der Demokratie von rechts.

Andere Parteien kritisieren die Haltung von CDU und FDP

Christian Altmaier von den Freien Wählern in Koblenz kann die Haltung der Koblenzer CDU und FDP nicht nachvollziehen: „Jetzt geht es nicht um die Linken, sondern um die Bedrohung der Demokratie von rechts.“ Daher ist es für die Freien Wähler selbstverständlich, sich auf die Seite der Demonstranten zu stellen.

Altmaier weist weiter darauf hin, dass CDU und FDP in Koblenz eine eigene Demo gegen Rechtsextremismus hätten organisieren können: „Dann hätten sie entscheiden können, wer teilnehmen sollte“, sagte Altmaier. Bisher gab es von CDU und FDP keine Signale in diese Richtung.

Die Diskussion um die Linke darf nicht mit der um die AfD gleichgesetzt werden.

Ähnlich sehen es die Koblenzer Grünen. Die Diskussion über Die Linke mit der über die AfD gleichzusetzen, wäre in der aktuellen Situation fatal, sagt Bernhard von Heusinger, grüner Stadtrat und Landtagsabgeordneter.



Transparent bei der Demonstration gegen Rechts in Mainz.  (Foto: SWR)

Am Donnerstag demonstrierten rund 5.000 Menschen in der Mainzer Innenstadt gegen Rechts.


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Die Koblenzer CDU bleibt in Dementi

Der Koblenzer CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster verteidigt die Entscheidung, nicht an der Demo teilzunehmen. Auf SWR-Anfrage sagte er, die CDU habe die Aufgabe, mit allen demokratischen Mitteln gegen extremistische Umtriebe in Gesellschaft und Politik vorzugehen. Das gilt für Rechtsextremismus, aber auch für Linksextremismus. Allerdings sei unbestritten, dass die größte Gefahr derzeit von rechtsextremen Umtrieben ausgeht: „Insbesondere von der AfD mit ihren demokratiefeindlichen und menschenverachtenden Inhalten.“

Auch auf dem eigenen Instagram-Account steht die Koblenzer CDU für ihre Entscheidung in der Kritik. „Es ist traurig und enttäuschend“, heißt es beispielsweise in einem Kommentar. Ein anderer schreibt, er hätte sich gewünscht, dass die CDU in dieser Frage über ihren Schatten gesprungen wäre.

Oberbürgermeister Langner hofft bei der Kundgebung auf Mitglieder von CDU und FDP

Der Koblenzer Oberbürgermeister David Langner hofft, dass trotz der behördlichen Absage am Samstag Mitglieder von CDU und FDP zur Kundgebung kommen: „Das Signal ist ganz klar. Das ist auch in anderen Städten der Bundesrepublik passiert. Dass Leute.“ sich gegen den Extremismus wenden, sollte ein ganz klares Stoppschild gegen diejenigen aufgestellt werden, die unsere Demokratie gefährden wollen.“

Adelbert

Hallo, ich bin Adelbert. Ich bin Nachrichtenautorin und es liegt mir am Herzen, wichtige Geschichten zum Leben zu erwecken. Ich schreibe nun schon seit Jahren und liebe die Herausforderung, die richtigen Worte zu finden, um eine Geschichte auf interessante Weise zu erzählen. Meine Lieblingsthemen sind Politik und aktuelle Ereignisse, und ich bemühe mich, den Lesern genaue Informationen zu liefern, die ihnen helfen können, fundierte Entscheidungen zu treffen. Wenn ich nicht schreibe, genieße ich es, neue Orte zu erkunden und neue Leute kennenzulernen.
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